Stadt Mahlberg

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    Weitere Lockerungen der Einschränkungen durch die Coronapandemie

    Eine für die bessere Lesbarkeit aufbereitete Fassung (neueste Veordnung), FAQs sowie weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums Baden-Württemberg (Landesregierung).

    Weitere Lockerungen der Corona-Verordnung

    Die zweite Änderungsverordnung zur Coronaverordnung ist zum 2. Juni 2020 in Kraft getreten und brachte weitere Lockerungen, von welchen nun noch mehr Bereiche des täglichen Lebens profitieren werden. Es ist nicht einfach, in diesen Zeiten den Überblick zu behalten, weshalb wir Ihnen nachfolgend die neuen Lockerungen im Wesentlichen überblicksartig darstellen wollen.

     
    Allgemeine Kontaktbeschränkungen

    Die allgemeinen Kontaktbeschränkungen bleiben bis zum 29. Juni 2020 bestehen.
    Treffen im privaten Raum

    Seit 27.05.2020 dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner. Die frühere Regelung, dass ein weiterer Haushalt hinzugezogen werden kann, wurde wieder gestrichen, da mit der Anhebung der Personengrenze bereits eine Lockerung einhergegangen ist.
    Veranstaltungen

    • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden (Großveranstaltungen) werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
    • Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich/im Freien mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden (z.B. Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen).
    • Nicht private bzw. öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.

    Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni

    • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Einhaltung der Hygienevorgaben und Umsetzung von Maßnahmen zum Infektionsschutz öffnen.
    • Zudem werden öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können. Auch der Bolzplatz zwischen Mahlberg und Orschweier wird zum 2. Juni ab dem Nachmittag wieder geöffnet werden. Es dürfen jedoch max. 10 Personen den Bolzplatz gleichzeitig nutzen.
    • Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen. Es gelten aber auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
    • Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
    • Jugendhäuser und Jugendzentren dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen ab 2. Juni. Auch das Mahlberger Jugendzentrum wird dann wieder öffnen.
    • Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter. Bereits seit dem 29. Mai können deshalb Beherbergungsbetriebe wie Hotels, Pensionen oder Campingplätze wieder Touristinnen und Touristen aufnehmen. Auch hier gelten besondere Auflagen.

    Schulen & KiTa‘s

    Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege können seit 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten. Damit setzt das Land den rechtlichen Rahmen für die schrittweise Öffnung – für die Umsetzung vor Ort und die Konzepte dafür sind die Kommunen, Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

    Auf Basis der ersten Erkenntnisse aus der sogenannten „Heidelberg-Studie“ hat die Landesregierung am 26. Mai eine vollständige Öffnung der Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg angekündigt. Das Kultusministerium wird nun gemeinsam mit den Kommunen und den Trägerverbänden einen Rechtsrahmen erarbeiten, um spätestens bis Ende Juni die Kitas wieder vollständig öffnen zu können. Zudem entwickelt das Kultusministerium ein Konzept für die weitere Öffnung der Grundschulen.. Weil einige der Lehrerinnen und Lehrer sowie der Erzieherinnen und Erzieher zu Risikogruppen zählen, muss die Umsetzung der vollständigen Öffnung von Kitas und Grundschulen - gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden und den Trägern - aber gründlich vorbereitet werden.
    Sommerurlaub

    Der Sommerurlaub soll ab dem 15. Juni im europäischen Ausland wieder möglich sein. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Konzept, um die Reisewarnung, die noch bis zum 15.06.2020 gilt, für eine Reihe von europäischen Ländern durch Reisehinweise zu ersetzen, als Kriterium zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus.
    Öffentliche und private Sportanlagen

    Ab dem 02.06.2020 regelt die neue CoronaVO-Sportstätten folgendes: Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten dürfen zu Trainings- und Übungszwecken unter Hygieneauflagen und der Umsetzung von Maßnahmen des Infektionsschutzes betrieben werden.

    Neben den einzuhaltenden Abstandsvorschriften, dürfen Trainings- und Übungseinheiten mit Raumwegen ausschließlich individuell oder in Gruppen von maximal zehn Personen erfolgen; dabei muss die Trainings- und Übungsfläche so bemessen sein, dass pro Person mindestens 40 Quadratmeter zur Verfügung stehen;

    Trainings- und Übungseinheiten mit einer Beibehaltung des individuellen Standorts, insbesondere Training an festen Geräten und Übungen auf persönlichen Matten, sind so zu gestalten, dass eine Fläche von mindestens 10 Quadratmetern pro Person zur Verfügung steht;

    Ein Training von Sport- und Spielsituationen, in denen ein direkter körperlicher Kontakt erforderlich oder möglich ist, ist untersagt.

    Die CoronaVO-Sportstätten macht noch weitere detaillierte Vorgaben zu z.B. Desinfektion von Reinigungsgeräten, Zugangsregelungen, Datenerhebung der Nutzer usw.

    Bitte beachten Sie, dass die Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums laufend aktualisiert werden - berücksichtigen Sie daher auch die tagesaktuelle Fassung auf den Webseiten des Ministeriums.