1. Neugestaltung und Umbau des Werkraums an der Grundschule Mahlberg
Der Gemeinderat beschloss:
1. Der Gemeinderat nahm von der Planung und der Kostenschätzung zur Neugestaltung bzw. zum Umbau des Werkraums im Erdgeschoss der Grundschule Mahlberg Kenntnis und billigte die Planung sowie die Kostenschätzung.
2. Im Haushaltsentwurf 2021 sind die Haushaltmittel einzustellen mit der optionalen Möglichkeit des Einbaus einer Lüftungsanlage und einer digitalen Multifunktionstafel.
2. Bau eines neuen Hochbehälters für das Wasserwerk
hier: Vergabe der Arbeiten für die vorgezogene Ausgleichsmaßnahme für den Lebensraum der Zauneidechse
Der Gemeinderat beschloss:
1. Die Firma Brucker Landschaftsbau GmbH in 79364 Malterdingen, wurde auf der Grundlage des Angebots vom 22.10.2020 und des vom Fachbüro faktorgruen eingereichten Vergabevorschlags mit der Ausführung der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahme für die Herstellung des Lebensraums der Zauneidechse beauftragt.
2. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 24.990,52 €.
3. Im Wirtschaftsplan 2021 sind die Finanzmittel für die Baumaßnahme einzuplanen bzw. zu berücksichtigen.
3. Druck und Verteilung des Mahlberger Mitteilungsblatts
hier: Abschluss des neuen Vertrags mit der ANB Reiff-Verlagsgesellschaft & Cie. GmbH ab dem 01.01.2021
Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss des Vertrags mit der ANB Reiff-Verlagsgesellschaft & Cie. GmbH mit der Ergänzung zu dass der jährliche Abo-Preis von 20 € bis zum 31.12.2022 unverändert bleibt.
4. Gemeindewald der Stadt Mahlberg
hier: Vollzug des Betriebsplans 2019
Der Vollzug des Bewirtschaftungsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2019 mit einem Überschuss in Höhe von 19.666,08 € wurde zur Kenntnis genommen.
5. Annahme von Sachspenden für das Oberrheinische Tabakmuseum
Der Gemeinderat nahm die Sachspende für das Oberrheinische Tabakmuseum wie folgt dankend an:
4 Schmalzer Flaschen, 17 Bruyere Pfeifen, 2 kl. Jägerpfeifen, 1 Prozellanpfeife und 1 Zigarrenspitze/Meerschaum von Frau Gisela Schüttig aus Mahlberg im Wert von insgesamt 502,50 €.
6. Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen
• Nutzungsänderung des Vorderhauses in eine Ferienwohnung auf dem Grundstück Flst. Nr. 104, Roßmarkt 3, Mahlberg
Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauvorhaben.
• Wiederaufbau Dach auf dem Grundstück Flst. Nr. 2481/1, Karl-Kromer-Straße 8, Mahlberg
Der Gemeinderat erteilte das sanierungsrechtliche Einvernehmen mit der Empfehlung, die vorhandenen Biberschwanz-Ziegel wieder zu verwenden bzw. das Dach hiermit zu decken. Gleichzeitig billigte der Gemeinderat das Wiederaufbaukonzept entsprechend dem Bauantrag und nahm im Übrigen vom Bauvorhaben Kenntnis.
2. zur Kenntnisnahme
Der Gemeinderat nahm von folgenden Bauvorhaben Kenntnis:
o Neubau einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Flst. Nr. 2082/1, Wiesenstraße 22/1, Mahlberg-Orschweier
o Neubau einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Flst. Nr. 2082, Wiesenstraße 22, Mahlberg-Orschweier
b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO
c) Bauvoranfragen
Unter der Rubrik Rathaus und Service / Kommunalpolitik / Ratsinfosystem sind alle Sitzungsvorlagen und Beschlüsse hinterlegt.
