1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Es wurden keine Beschlüsse bekannt gegeben.
2. Sanierung und Modernisierung der Förderschule Orschweier (SBBZ)
hier: Auftragserteilung bzw. Vergabe der Landesgärtnerischen Arbeiten, Gerüstbau-, Verglasungs- und Außenputzarbeiten
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
3. Betrieb der kath. Kindertagesstätten
hier: Zustimmung zur Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2019/2020
Der Gemeinderat erteilte die Zustimmung zu der in der Kuratoriumssitzung am 06.06.2019 beschlossenen Empfehlung zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kalenderjahr 2019/2020.
4. Sanierung der Flachdächer sowie Erneuerung er Fensterbänder der Einsegnungshalle auf dem Friedhof Mahlberg
hier: Auftragserteilung bzw. Vergabe der Dachabdichtungs- und Verglasungsarbeiten
1.) Der Gemeinderat erteilte der Firma Casa Bedachungen, Mahlberg den Auftrag für die Ausführung der Dachabdichtungsarbeiten mit der Brutto-Auftragssumme in Höhe von 53.185,86 €.
2.) Der Gemeinderat erteilte der Firma Fenster Beck, Ettenheim den Auftrag für die Ausführung der Verglasungsarbeiten mit der Brutto-Auftragssumme in Höhe von 18.477,72 €.
5. Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmungserteilung
2. Zur Kenntnisnahme
Der Gemeinderat nahm von folgendem Bauvorhaben Kenntnis:
• Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 2549/3, Kreuzweg 8, Mahlberg
b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO
Der Gemeinderat nahm von folgenden Bauvorhaben Kenntnis:
• Abbruch eines Schuppens auf dem Grundstück Flst.Nr. 419/2, Grimmelshausenweg 8, Mahlberg
• Neubau eines Zweifamilienwhohnhauses mit einer Garage und 3 Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 419/2, Grimmelshausenweg 8, Mahlberg
Weitere Informationen erhalten Sie unter der Rubrik Rathaus und Service / Kommunalpolitik / Ratsinfosystem, dort sind alle Sitzungsvorlagen und Beschlüsse hinterlegt.