1. Neuanlegung des Kreisverkehrsplatzes im Zuge der K 5345 am südlichen Stadtrand
1. Der Gemeinderat nahm von den 4 Bepflanzungsvorschlägen Kenntnis.
2. Der Gemeinderat stimmte dem Bepflanzungsvorschlag Nr. 1 zu.
Auf der unten abgedruckten Skizze ist der Bepflanzungsvorschlag für den Kreisverkehr ersichtlich (siehe PDF im Anhang)
2. energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung bzw. Umrüstung und Erneuerung auf LED-Technik
Der Gemeinderat beschloss:
1. Die Straßenbeleuchtung in der Kernstadt Mahlberg wird entsprechend dem Zuschussantrag der Stadt Mahlberg und dem Zuwendungsbescheid vom 07.12.2017 auf LED-Technik umgerüstet und zwar in folgenden Straßen:
- Christina-Obergföll-Straße
- Querstraße
- Sportplatzstraße
- Rosengarten
- Seeweg
- Meiergartenstraße
- Mattenweg
- Brunnenstraße
- Bromergasse
2. Der Netze BW GmbH wurde auf der Grundlage des Angebots vom 18.05.2017 der Auftrag zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, mit der Brutto-Auftragssumme von 34.950,30 € erteilt.
3. Im Haushaltsplanentwurf 2018 sind hierfür Mittel in Höhe von 35.000 € bereit zu stellen.
3. zukünftige Krankenhausstruktur im Ortenaukreis
hier: Beschluss einer Resolution gegen die geplante Schließung des Krankenhauses Ettenheim
Der Gemeinderat beschloss eine Resolution, mit der sich die Stadt Mahlberg gegen die Überlegung das Krankhaus Ettenheim zum Jahr 2030 zu schließen, aussprach.
4. Unterstützung des Radrennens im September 2018
hier: finanzielle Beteiligung der Stadt über einen Sponsorenbeitrag
1. Der Gemeinderat beschloss, für das in Mahlberg stattfindende Radrennen am 07. September 2018 einen Sponsorenbeitrag an die Racing Students (Team BELLE Stahlbau) in Höhe von 4.000 € zu leisten.
2. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushalt 2018 bereit zu stellen.
5. Annahme einer zweckgebundenen Geldspende für die Hansjakob-Schule Orschweier von der Fa. Braun, Hörgeräte, Ettenheim
Der Gemeinderat beschloss:
1. Der Gemeinderat nahm die zweckgebundene Geldspende für die Hansjakob-Schule Orschweier von der Fa. Braun, Hörgeräte, Ettenheim, in Höhe von 450,00 € dankend an.
2. Die Verwaltung wurde beauftragt, die gewünschte Spendenbescheinigung auszufertigen.
6. Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Befreiungen
2. Zur Kenntnisnahme
b) Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO
Der Gemeinderat nahm von folgenden Bauvorhaben Kenntnis:
• Neubau Doppelhaushälfte mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 4955, Römerstr. 10, Mahlberg
• Neubau Doppelhaushälfte mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 4955/1, Römerstr. 12, Mahlberg
• Neubau Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Flst.Nr. 4956/1, Römerstr. 16, Mahlberg
c) Bauvoranfragen
Weitere Informationen erhalten Sie unter der Rubrik Rathaus und Service / Kommunalpolitik / Ratsinfosystem, dort sind alle Sitzungsvorlagen und Beschlüsse hinterlegt.
