Stadt Mahlberg

1.    Feststellung und Anerkennung der Jahresrechnung 2016

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

2.    Haushaltsplan 2018
a)    Stellenplan
b)    Verwaltungshaushalt
c)    Vermögenshaushalt
d)    Mittelfristige Finanzplanung
e)    Beschluss der Haushaltssatzung 2018

Der Gemeinderat beschloss:

1. Der Stellenplan 2018 wurde beschlossen.

2. Der Entwurf des Verwaltungshaushalts 2018 wurde in Einnahmen und Ausgaben mit je 13.449.800 € beschlossen.

3. Der Entwurf der Vermögenshaushalts 2018 wurde in Einnahmen und Ausgaben mit je 1.918.400 € beschlossen.

4. Die mittelfristige Finanzplanung für den Zeitraum 2017 bis 2021 wurde beschlossen.

5. Die Haushaltssatzung der Stadt Mahlberg für das Haushaltsjahr 2018 wurde als Satzung beschlossen.

6. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung ist der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

3.     Behandlung von Bauangelegenheiten
a) Genehmigungsverfahren
1. zur Einvernehmenserteilung/Erteilung von Befreiungen
2. zur Kenntnisnahme
Der Gemeinderat nahm von folgendem Bauvorhaben Kenntnis:
•    Errichtung einer Lagerhalle mit Büro-/Sozialräumen sowie Neubau eines Bungalows für den Betriebsleiter, Industriestraße 39, Flst.Nr. 2847/2, 77972 Mahlberg
b)    Kenntnisgabeverfahren nach § 51 LBO
c)    Bauvoranfragen

Weitere Informationen erhalten Sie unter der Rubrik Rathaus und Service/Kommunalpolitik/Ratsinformationssystem, dort sind alle Sitzungsvorlagen und Beschlüsse hinterlegt.